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Letzten Monat jährte sich der Tag der Ermordung Ernst Kirchwegers durch den Nazi Gunther Kümel zum 52. Mal.
Das ganze Leben Ernst Kirchwegers stand im Dienste des antifaschistischen Kampfes. 1934 trat er in die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) ein, und gab seine Kräfte im Kampf gegen den Austro- und danach gegen den Nazi-Faschismus. Kirchweger war sich nach der Niederlage Nazi-Deutschlands und der Herstellung der Unabhängigkeit Österreichs dessen bewusst, dass dies nicht das „Ende“ der Auseinandersetzungen war, sondern dass der Kampf weitergeführt werden müsse. Die Rehabilitation führender Nazis, die starke antikommunistische Hetze nach 1945 waren Angriffe auf die kommunistische Gesinnung großer Teile der österreichischen Bevölkerung.
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LINZ
Heuer stand der 1. Mai im Zeichen des 100. Jahrestages der großen sozialistischen Oktoberrevolution. Bereits im Vorfeld der Demonstration konnten neue AktivistInnen unter den Losungen des Proletarischen Internationalismus und der Oktoberrevolution bei den Vorbereitungen zum 1. Mai gut eingebunden werden.
Die Demonstration in Linz startete im Volksgarten, mit rund 300 Leuten. Bei der Startkundgebung ist vor allem eine Rede hervorzuheben, welche die Wichtigkeit des proletarischen Internationalismus klar machte und so eine gute kämpferische Stimmung verbreitete. Abgeschlossen wurde die Rede von AktivistInnen mit der Parole: „ Arbeiter, aller Länder, vereinigt euch! Unter dem Banner des Maoismus!“. Während der Demonstration wurden auch gegen den 12 Stunden Arbeitstag, gegen die türkische Armee in Kurdistan und gegen die EU aufgetreten. Eine weitere Parole, die das besondere Kampfjahr 2017 hervorhob war: “Es lebe die große sozialistische Oktoberrevolution! Viva, viva, viva!“.
Am Hauptplatz bei der Abschlusskundgebung wurde von den Revolutionären, die unter der Losung „Proletarischer Internationalismus an die erste Stelle!“ marschierten, die Internationale angestimmt.
Viel Kritik ernteten dabei, diverse selbsternannte „Kommunisten“, welche weder mit einstimmten, noch diesem bedeutsamen Lied ihre Aufmerksamkeit schenkten!
Für die revolutionären und kommunistischen Kräfte war es ein erfolgreicher 1. Mai. Es wurden gute Schritte gemacht um den ersten Mai auch in Österreich zu einem Kampftag zu entwickeln. Die Revolutionäre gingen fest entschlossen im Geist des proletarischen Internationalismus auf die Straßen!
WIEN
Aufgrund der zunehmenden staatlichen Angriffe gegen MigrantInnen, besonders gegen Muslime wurden im Vorfeld zum 1. Mai verschiedene Veranstaltungen gegen den staatlichen und antimuslimischen Rassismus organisiert. Vor allem Jugendliche MigrantInnen beteiligten sich daran. Im Vordergrund stand dabei der proletarische Internationalismus, der den Ausgangspunkt für den weltweiten Kampf zur Niederschlagung des imperialistischen Ausbeutersystems bildet.
Der internationalistische Charakter der 1. Mai Demonstration zeigte sich durch die große Beteiligung von migrantischen demokratischen und revolutionären Kräften. GenossInnen aus den Philippinen, Palästina, Afghanistan und der Türkei/Kurdistan zeigten dabei ihre Entschlossenheit im Geiste der internationalen Solidarität die Befreiungsbewegungen in ihren Ländern hochzuhalten und die Revolution in Österreich zu unterstützen. Ein Transparent das auf der Demo mitgetragen wurde, mit der englischen Parole „Put Proletarian Internationalism in the first place“ setzte dabei ein wichtiges politisches Zeichen gegen den Revisionismus, der heute immer mehr Chauvinismus verbreitet. In manchen Abschnitten der Demonstration wurde eine lebendige und kämpferische Stimmung durch kurze Statements verbreitet, welche die Haupttendenz heute zur Revolution verdeutlichten und zeigten, dass es für die revolutionären Kräfte keinen Grund für Schwarzmalerei und Defätismus gibt.
Die 1. Mai Demonstration in Wien stand im Zeichen des 100. Jahrestages der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution. Immer wieder wurde in Parolen und Zwischenrufen dieses große Ereignis für die Proletarier und unterdrückten Völker betont und in Abschnitten der Demo wurde mit Lebendigkeit die Parole „Alles ist Blendwerk außer der Macht, vertraut in die eigene Kraft“ gerufen. Dass dieses kommende Kampfjahr auch ein Jahr der verstärkten ideologischen Auseinandersetzung sein wird, zeigte eine Broschüre die verbreitet wurde, die die wichtigsten Deklarationen und Texte der internationalen Kommunistischen Bewegung in den letzten zwei Jahre beinhaltet.
Im Anschluss an die Demonstration wurden noch verschiedene Feste, für einen stimmunsgvollen Ausklang dieses wichtigen Kampftages organisiert. Dabei wurde das letzte Kampfjahr ausgewertet, wo vor allem die großen Erfolge im antifaschistischen, feministischen und revolutionären Kampf hervorgehoben wurden. Für das kommende Kampfjahr wurde ein Aufruf ausgegeben, viele Aktivitäten zum 100. Jahr der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution zu entwickeln. Die revolutionären Kräfte sollten in diesem Kampf deutlich machen, dass die Orientierung immer die politische Macht sein muss, so wie es der Genosse Lenin gelehrt und die Oktoberrevolution bewiesen hat: „Alles ist Blendwerk, außer der Macht“.
INNSBRUCK
Bei der diesjährigen 1.Mai Demonstration in Innsbruck beteiligten sich ca. 1000 DemonstrantInnen, was um einiges mehr war als letztes Jahr. Der 1.Mai, der internationale Kampftag der Arbeiterklasse, stand im 100. Jahr der Oktoberrevolution ganz im Zeichen des proletarischen Internationalismus. Ein Transparent das getragen wurden verlieh dem anschaulichen Charakter, auf ihm stand: „Poner el Internacionalismo Proletario en primer lugar!“ (Proletarischer Internationalismus an die erste Stelle) es wurde deshalb auch von vielen Leuten sehr begrüßt.
Obwohl die meisten Demonstrationen in Innsbruck sehr unkämpferisch sind, hat sich gezeigt, dass die Initiative der revolutionären und kommunistischen Kräfte so eine Situation verändern kann. Die aktivsten und kämpferischsten Teile haben sich unter demokratischen, revolutionären und internationalistischen Losungen vereint und auch laut geschrien. Revolutionäre Kräfte konnten mit den kämpferischen Teilen der Massen und besonders mit Jugendlichen Einheit schließen. Auch die türkischen und kurdischen Revolutionäre waren sehr aktiv und verbreiteten Losungen zum Internationalismus und für die Freiheit für alle politischen Gefangenen. Eine Losung die auf der Demo verbreitet wurde „Proletarischer Feminismus für den Kommunismus“ stellte den Kampf der Frauen als große Triebkraft der Revolution hervor.
Auf der Demonstration wurden Flugblätter verteilt, die vor allem den proletarischen Internationalismus hervorgehoben haben. Auch ein Transparent das den Maoismus symbolisierte war sehr richtungsweisend, um die Perspektive zu zeigen, auf der sich die ArbeiterInnen und Volksmassen zusammenschließen müssen.
Aus dem diesjährigen ersten Mai muss viel gelernt werden! Es hat gezeigt, dass die Revolutionären Kräfte keine Angst und Scheu haben dürfen und die politischen Aufgaben in Tirol als Teil des internationalen Kampfes für die proletarische Weltrevolution aufnehmen müssen. Außerdem wurde ersichtlich, dass die Hauptlosung der offiziellen Demonstrationsleitung „Für eine Welt ohne Kapitalismus“ den Massen keine Antworten und Perspektive liefert, sondern dahinter herhinkt. Die aktivsten Teile der Demo haben sich klar für den revolutionären Kampf positioniert. Es muss mit viel Beharrlichkeit gekämpft werden, denn es steht uns ein gutes und wichtiges Kampfjahr des Internationalismus bevor.
GRAZ
„Hoch die internationale Solidarität!“ unter diesem Motto sind am 1. Mai 2017 ca. 1.000 Grazer und Grazerinnen durch die Innenstadt marschiert.
Verschiedene Kräfte beteiligten sich an der diesjährigen 1. Mai Demonstration in Graz. Auffallend war, dass dieses Jahr revolutionäre Kräfte vor allem den proletarischen Internationalismus in den Vordergrund stellten und dies auch in einem Transparent zum Ausdruck gekommen ist.
Dieses Transparent war zweisprachig (Persisch & Deutsch)und konnte Aufsehen erregen, ebenso wie Flyer und Einladungen zum Thema der Großen Proletarischen Kulturrevolution die verteilt wurden , welche durchwegs auf reges Interesse gestoßen und für Gesprächsstoff gesorgt haben.
SALZBURG
Auch in Salzburg wurde eine 1.Mai Demonstration veranstaltet, welche sich nicht auf den Rahmen der SPÖ- „Feierlichkeiten“ beschränkt, sondern aktuelle Forderungen der Salzburger Bevölkerung auf die Straße brachte, sowie den internationalen Charakter dieses Kampftages der gesamten Arbeiterklasse verdeutlichte.
Gegen 11 Uhr versammelten sich in etwa 300 Leute vor dem Bahnhof um nach nur einer kurzen Rede die Demonstration zu starten. Es wurden von verschiedenen Organisationen Flugblätter verteilt, doch kein einziges welches den 1.Mai als Thema hatte. Dem von den Salzburger Anarchisten rund um den Infoladen Salzburg angeführte Demonstrationszug, schlossen sich noch weitere 200 Leute an, so dass zum besten Zeitpunkt in etwa 500 DemonstrantInnen gegen Kapitalismus demonstrierten.
Speziell thematisiert wurde die Frage der Mieten und des Wohnens, da in Salzburg die Wohnungsmieten am höchsten von ganz Österreich sind. Von kurdischen GenossInnen aber vor allem die Frage des Internationalismus in den Mittelpunkt gestellt. Auffallend war, dass sich speziell viele Frauen und Jugendliche beteiligten, welche man nicht sofort einer bestimmten Organisation zuordnen konnte und das trotz insgesamt vier Zwischenkundgebungen und langer Demoroute sich kaum Leute von der Demo frühzeitig entfernten. Alleine die „Kommunistische“ Partei Österreichs (KPÖ) schrumpfte deutlich.
Alles in allem ein erfolgreicher kämpferischer 1.Mai in Salzburg, welcher eine gute Basis zeigte, um die revolutionäre Initiative zu entwickeln!
Den proletarischen Internationalismus an die erste Stelle setzen!
Alles ist Blendwerk außer der Macht!
Es lebe der 1. Mai!
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Letzten Monat erschien der Rassismusbericht von der Organisation ZARA (Zivilcourage und Antirassismus-Arbeit), sowie vor ein paar Tagen eine parlamentarische Anfrage zu faschistischen Aktivitäten. Beides ergab, dass es im Jahr 2016 einen hohen Anstieg von rassistischen und faschistischen Übergriffen und Angriffen gab.
Die Fälle, welche bei ZARA gemeldet wurden reichen dabei von Attacken im Internet, über behördlichen Rassismus (an Ämtern, bei der Wohnungsvergabe…), zu rassistischen Übergriffen durch die Polizei. Faschistische Aktivitäten, welche gemeldet oder zur Anzeige gebracht wurden stiegen im Vergleich zu 2015 um 13,5 Prozent an.
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Nach dem ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich, den die Front National mit Le Pen und En Marche mit Macron gewannen und die jetzt in die Stichwahl ziehen, fassen die französischen Genossen die Ergebnisse dessen zusammen.
Dabei war in den Umfragen vorher längst klar, dass die FN in die Stichwahl kommen wird, Macron seinerseits profitierte von dem gewaltigen Absturz der Sozialistischen Partei des amtierenden Präsidenten Hollande, die von knapp 30% auf 6,4% gefallen ist. Dieses Ergebnis erlaubt ihnen gerade einmal, die Kosten der Kampagne zu decken.
Die Einschätzung der Genossen zu Macron ist eindeutig, er ist der ehemalige Wirtschaftsminister unter Hollande, ehemaliges Mitglied der Sozialistischen Partei und seine Parteigründung ändert nichts an seiner Ausrichtung, eine ununterbrochene Folge von Angriffen auf das Volk und das Proletariat. Er forderte ein zehnfach stärkeres Gesetz als das El Khomri Gesetz, welches im Februar 2016 in Kraft trat und die Lage der Arbeiterklasse in Frankreich massiv verschlechterte. Er fordert auch die Erhöhung des Verteidigungsetats auf die von der NATO geforderten 2% des BIP.
Die Wahrscheinlichkeit, dass Le Pen in der zweiten Runde siegen wird ist gering. Die Situation erinnert an die Wahlen in Österreich im November 2016, wo die österreichischen Genossen klar feststellten: „Es ist nicht entscheidend ob Hofer oder Van der Bellen, sondern ob die Arbeiterklasse oder das Kapital herrscht.“
Genau dies halten die französischen Genossen mit ihrer Parole fest: „Weder Macron noch Le Pen, boykottiert die Wahlen!“
Die Antwort der Genossen auf die Wahlfarce ist:
„Wir müssen weiter gegen diese Präsidentschaftswahlen mobilisieren. Nicht in ihren Wahlurnen sondern auf der Straße können wir unsere Solidarität wieder errichten, mit der wir eine echte Gegenmacht stellen können und den intensiven Kämpfen, die sie in der nächsten Fünfjahresperiode vorbereiten vorweggreifen.“
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Wir dokumentieren hier eine Erklärung des Revolutionären Aufbaus sowie eine inoffizielle englische Übersetzung.
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Der „saubere Entwicklungs-Mechanismus“ (CDM), ist nach einer Studie für die EU-Kommission ein Fehlschlag. Das bedeutet, dass es sich bei dem "Umweltschutz" der Imperialisten um reinen Betrug handelt.
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Zehntausende gehen in den größten Städten Serbiens seit dem Wahlsieg Aleksandar Vucics am 2. April auf die Straße. Die Proteste sind nicht nur Ausdruck der Wut gegen Korruption und dem, vorgeworfenen, manipulierten Wahlsieg Vucics, sie sind Proteste gegen die elende Lage, in denen sich die Bevölkerung befindet. Serbien wird durch den Imperialismus, v.a. Österreich und Russland, als bürokratisch-kapitalistisches, halbkoloniales Land gehalten, Wahlsieger wird der, der den Interessen der Imperialisten am besten dient. Die Bevölkerung muss nicht nur für den Profit der nationalen Bourgeoisie in Serbien arbeiten, sondern wird vor allem von den Imperialisten als billige Arbeitskraft für Extraprofite ausgebeutet.
Nur knapp über 50% der Wahlberechtigten beteiligten sich an der Präsidentschaftswahl, was noch weniger ist als bei den Präsidentschaftswahlen 2012. Am Tag nach den Wahlen begannen die Proteste, die zu Beginn vor allem aus Jugendlichen und Studenten bestanden, an denen sich aber auch Gewerkschaften, PensionistInnen und ArbeiterInnen beteiligen. Die Wahlmanipulierung, wonach über 800.000 Tote "teilgenommen" haben, die Monopolisierung der Medien, die für die Partei Vucics über zwei Mal so viel Wahlkampfpropaganda verbreiteten, wie für alle anderen Parteien zusammen, sind mit Sicherheit ein wichtiger Auslöser der Proteste.
In Serbien sind ca. 25-30% der Bevölkerung arbeitslos, bei Jugendlichen beträgt die Arbeitslosigkeit beinahe 50%. Außerdem kritisieren die Jungen, v.a. Studenten, dass ohne "richtiges Parteibuch" keine Arbeit zu finden sei, was sich an den 600.000 Mitgliedern der regierenden Fortschrittspartei, was mehr als 10% aller über 18-Jährigen sind, zeigt. Allein vergangenes Jahr verließen über 40.000 das Land. Die PensionistInnen protestieren gegen die Senkung der Pensionen, die jetzt schon bei weniger als 200€ liegen. Es nahmen auch 400 ArbeiterInnen des Waggonproduzenten Gosa in Smederevska Palanka, die schon 22 Monate lang keinen Lohn erhalten haben und in den Streik getreten sind, teil.
Die Proteste gegen die die Regierung Vucics nähren sich aus der imperialistischen Aggression, die sich immer mehr verschärfen muss, um ihre Profite sicherzustellen. Der bürokratische Kapitalismus der in Serbien von Außen aufrechterhalten wird, verhindert und unterdrückt jede eigenständige Entwicklung, und verschlimmert die Lage der Volksmassen Serbiens immer weiter. Vucic, der rein im Dienst der Imperialisten steht, ist nicht umsonst ein verhasster Feind eines großen Teiles der Volksmassen. Die Proteste und die Rebellion gegen seinen Wahlsieg sind gerechtfertigt. Gegen Imperialismus und bürokratischen Kapitalismus können die Volksmassen konsequent nur durch die neudemokratische Revolution, mit der Methode des Volkskrieges, erfolgreich kämpfen. Nur so können sich die unterdrückten Volksmassen vom Imperialismus und seinen dienenden "Vucics" befreien.
